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EU setzt auf Medikamente gegen Corona

06 Mai 2021
Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Donnerstag in Brüssel

Die EU-Kommission will sich künftig nicht mehr nur auf Impfstoffe verlassen, sondern auch mit Medikamenten Corona bekämpfen. Doch das dauert wohl noch etwas.

Für die Europäische Kommission war der Donnerstag nicht der ideale Tag für die Bekanntgabe ihrer neuen „Strategie für Covid-19-Therapeutika“. Der politisch hochbrisante Vorstoß der amerikanischen Regierung, die den Impfstoffherstellern vorübergehend den Patentschutz auf ihre Vakzine entziehen will, beherrschte die gesundheitspolitische Debatte auch in Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konnte in ihrer Rede zur Lage der EU vor dem Europäischen Hochschulinstitut in Florenz gar nicht anders als zuzusagen, die EU sei „bereit zu diskutieren“, wie der amerikanische Vorschlag zur Bewältigung der Krise beitragen könne.

Auch die Staats- und Regierungschefs wollen darüber auf ihrem Sondergipfel an diesem Freitag und Samstag in Porto sprechen. Sie haben keine Alternative, unabhängig davon, wie realistisch es ist, die Patente kurzfristig auszusetzen. Da darüber in der Welthandelsorganisation zu verhandeln sein wird und die EU dort durch die zuständige Brüsseler Behörde vertreten ist, wird die Kommission auch herausfinden müssen, ob sich darüber ein Konsens der Mitgliedstaaten herbeiführen lässt. Wie schnell das geht und wie relevant der amerikanische Vorstoß dann noch ist, ließ sich am Donnerstag nicht absehen. EU-Diplomaten äußerten sich eher skeptisch.

Jedenfalls ging ein wenig unter, dass die EU-Behörde im Kampf gegen die Pandemie künftig nicht mehr nur auf Impfstoffe setzen will, sondern auch die Entwicklung von Covid-Arzneimitteln vorantreiben will. Vakzine könnten nicht die einzige Antwort auf Corona sein, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides vor den Medien. Bisher seien in der EU zwar vier Impfstoffe zugelassen worden, mit Remdesivir aber nur ein Medikament. Die Krankheit werde sich durchs Impfen allein nicht einhegen lassen. Nötig seien auch Arzneien zur Bekämpfung von Symptomen, etwa um „Long-Covid“ zu behandeln. „Wir müssen stärker auch darauf setzen, damit die Krankenhäuser weniger Menschen stationär aufnehmen müssen, die Erkrankten schneller genesen und die Sterblichkeit gesenkt wird“, sagte Kyriakides.

Nach den Worten der zyprischen Kommissarin sollen bis Oktober drei Medikamente entwickelt und zugelassen werden. Bis Ende des Jahres sollten möglicherweise zwei weitere hinzukommen. Unausgesprochener Hintergrund der Initiative ist die wenig optimal verlaufene Impfstoffbeschaffung. Die Kommission will deshalb – wie schon für die Impfstoffentwicklung – nicht nur Studien und klinische Prüfungen fördern, sondern auch Geld für die „Analyse“ von Produktionskapazitäten und Lieferketten in die Hand nehmen. So sollten bis Juni fünf vielversprechende Arzneien ermittelt werden.

Die Strategie umfasse den „gesamten Lebenszyklus“ von Arzneimitteln, hieß es in einer Mitteilung – von der Forschung und Entwicklung über die Produktion bis hin zur Beschaffung und Bereitstellung. Das sei „Teil der starken Gesundheitsunion“, in der alle EU-Länder gemeinsam Vorsorge für Gesundheitskrisen träfen, darauf reagierten und dafür sorgten, dass „erschwingliche und innovative Medikamente“ verfügbar seien – auch für die Covid-Behandlung. Bisher seien Hersteller von 57 potentiellen Medikamenten in Kontakt mit der Europäischen Arzeimittel-Agentur Ema gewesen, sagte Kyriakides.

Das Grundproblem, vor dem die EU-Behörde in der Impfstoffbeschaffung stand, stellt sich freilich mit Blick auf die Medikamente genauso. Kompetenzen in der Arzneimittelproduktion hat die Kommission jenseits der „Analyse“ und „Prüfung“ nicht, abgesehen von einer begrenzten Möglichkeit, die Forschung und Entwicklung aus EU-Haushaltsmitteln zu fördern. Beschleunigen will die Kommission zudem die Bewertung von Covid-19-Medikamenten durch die EU-Behörden. Zuständig bleibt die Kommission ferner – wie bei den Impfstoffen – für die Aushandlung von Beschaffungsverträgen mit den Herstellern. Drei neue Verträge über den Kauf von Covid-Arzneien will die Kommission bis zum Jahresende ausgehandelt haben – also erst nach deren geplanter Zulassung. Schon das zeigt, dass die EU-Behörde den Arzneimitteln am Ende doch keine so hohe Bedeutung beimisst wie den Impfstoffen. Von letzteren will sie im Jahresverlauf noch erheblich mehr bestellen.

Dass die Impfstoffbeschaffung bis auf Weiteres erheblich wichtiger ist als die Arzneien, zeigte sich am Donnerstag auch noch an anderer Stelle. Von der Leyen appellierte in ihrer Rede in Florenz an alle Länder mit Impfstoffproduktion, den Export künftig zuzulassen. Bisher sei die EU da fast allein. Freilich gab die EU-Kommission am gleichen Tag bekannt, dass die seit Anfang Februar bestehenden Exportkontrollen für Impfstoff bis Ende Juni in Kraft bleiben. Die Mitgliedstaaten hätten zugestimmt der Verlängerung zugestimmt, sagte eine Kommissionssprecherin.

Nach ihren Angaben ist bisher erst ein Export untersagt worden. Zugleich seien bis Anfang der Woche 854 Anträge zur Lieferung von insgesamt 178 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an 45 Länder genehmigt worden. 72 Millionen Dosen seien nach Japan, 18, 5 Millionen nach Großbritannien und 18,4 Millionen nach Kanada gegangen. Europa sei die „Apotheke der Welt“, ergänzte von der Leyen in ihrer Rede. Das soll auch für die Covid-Arzneimittel gelten.

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